Overblog Folge diesem Blog
Edit post Administration Create my blog
Andere-Welten oder: Von Einem der auszog aus seinem Dorf und neue Welten kennen lernte

Wie die SPD die Banken von der Leine ließ

24. Oktober 2014 , Geschrieben von REinloft Veröffentlicht in #Unsere Welten - unsere Probleme

Über Oskar Lafontaine wird viel geschimpft. Oft mit Recht. Er hat das Schiff verlassen, bevor es zu sinken begann (gut, die alte Partei ist nicht abgesoffen, liegt nur ganz tief im Wasser.) Aber war es nur verletzter Stolz, unter Schröder zu dienen? Nein.

Es war genau die wirtschaftspolitische Auseinandersetzung, die bis heute andauert. Wie viel Freiraum braucht die Wirtschaft, wie viel Spielraum brauchen die Banken? Seit in den 70er Jahren die Chicago-Boys in Chile den Markfundamentalismus einführten, die Wirtschaft nicht richtig in Schwung brachten und den Mittelstand verarmen lies hat diese Theorie Konjunktur im politischen und wirtschaftlichen Mainstream.

Kurz gesagt meint die Theorie „dass Märkte (von selbst und ganz alleine RE) ein Gleichgewicht anstreben und dass dem Allgemeinwohl am besten gedient ist, wenn man den Teilnehmern erlaubt, ihre Eigeninteressen zu verfolgen“ (Soros). Der Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft beschreibt Marktfundamentalismus als Propagierung von „Freihandel und freier Marktwirtschaft ohne wirksamen sozialen, kulturellen und ökologischen Ordnungsrahmen als erstrebenswertes gesellschaftliches System“ (Wikipedia.) Diese radikale (nicht)Ordnung haben später Thatcher und Reagan zur wirtschaftspolitischen Leitlinie erhoben. Bestehende Grenzen in der Wirtschaftspolitik wurden auf ein Minimum reduziert, die Banken von der Leine gelassen, Sozialsysteme minimiert und Umweltauflagen dereguliert. Die Reichen wurden immer reicher und die Anzahl der Armen größer. Besonders Banker schraubten ihrer Gier nach mehr Einkommen ins unermessliche. Sie schufen Produkte die vormals verboten waren und steigerten ihre egoistischen Spiele so lange bis zum Crash.

Doch so weit sind wir nicht. In Deutschland hatte Kohl schon wirtschaftsliberale Reformen eingeführt und die „Soziale Marktwirtschaft“ eingeschränkt, aber ein bisschen von den Rheinischen Kapitalismus, der allen Beteiligten was gönnte, war geblieben.

Dann kam Schröder. Wir erinnern uns, SPD. Er und Blair in England waren die neuen Wilden der Sozialdemokratie. Sie wollten den Markliberalismus, waren dem Irrsinn aufgelaufen, dass Freiheit für Wirtschaft und Banken und Deregulierung der Sozialsysteme gut für alle sei. Pustekuchen!

Und hier kommt Oskar wieder ins Spiel. Der war als Wirtschaftsminister der festen Überzeugung, besonders dem Finanzsystem müssten Grenzen gesetzt werden (die waren früher, vor dem Boom des Marktradikalismus, selbstverständlich und eine der Grundüberzeugungen der SPD). Lafontaine wollte die Banken kontrollieren, genaue Spielregeln einführen, Verluste nicht sozialisieren und risikoreiche Transaktionen verbieten. Doch damit traf er bei Schröder auf Granit. Der Boss der Bosse wollte was für die Bosse. Sie bekamen es.

Lafontaine ging. Man kann das als Fahnenflucht werten. Man kann auch sagen, er war einer der Wenigen, die ihrer Überzeugung treu blieben und konsequent handelten.

Nach ihm kam Eichel. Blair und die Banken jubelten, die Börse schoss am Tag nach Lafontaines Rücktritt um 5 Punkte nach oben. Und wir haben bis heute den Salat. Nach wie vor machen die Banken was sie wollen, taumeln von Krisen zu Krisen, machen unglaubliche Verluste und kriegen die ersetzt durch den Steuerzahler. Ein unglaublicher Skandal.

Und für mich das unglaublichste da dran ist, dass die Sozialdemokratie geschlossen mit machte. Alte sozialdemokratische Fixpunkte von Kontrolle, Einfluss und Fürsorge wurden aufgegeben bei der Bankenliberalisierung, bei der Wirtschaftsliberalisierung und bei der Liberalisierung der Sozialsysteme. Einfach so. Hier - nehmt und lasst es euch gut gehen. Vielleicht geht´s und dann auch besser.

Alle machten mit, bis auf einen Wichtigen und einige nicht so wichtige SPD-Mitglieder die ihre Parteibücher abgaben. Bis heute hat die Talfahrt der SPD auch wegen dieses Paradigmawechsels nicht aufgehört.

GDP Real Growth.svg
GDP Real Growth“ von Gdp_real_growth_rate_2007_CIA_Factbook.PNG: Sbw01f, Kami888, Fleaman5000, Kami888 derivative work: Mnmazur (talk) - Gdp_real_growth_rate_2007_CIA_Factbook.PNG. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

Diesen Post teilen

Repost 0
Um über die neuesten Artikel informiert zu werden, abonnieren:

Kommentiere diesen Post