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Andere-Welten oder: Von Einem der auszog aus seinem Dorf und neue Welten kennen lernte

Das Austeritätsprogramm für Griechenland ist Teil des Problems, nicht seiner Lösung

20. Februar 2015 , Geschrieben von REinloft Veröffentlicht in #Unsere Welten - unsere Probleme, #Andere Welten - andere Probleme

„Vertragstreue“ schallt es aus dem Wirtschaftsministerium und die ganze Mainstream Journalistik kaut es wieder. Diese griechischen Lausbuben wollen Deutschland sagen, wo es lang geht? Wo kämen wir denn da hin?

Schäuble & Co haben sich verrannt in ihre Austeritätsprogramm, halten eisern daran fest. Und diese Politik ist Teil des neoliberalen Wirtschaftsmodells. Es gibt viel Kritik daran.

Ja, es gibt ein paar positive Wirtschaftsdaten aus Griechenland. Die Schätzungen der EU sagen, das Wirtschaftswachstum soll wieder positiv werden (0,6% in 2014; 2,x% in 2015). (Was das bedeutet habe ich gestern beschrieben (Schäuble redet die Krisen in Griechenland schön). Und seit 2013 ist der Primärhaushalt (Einnahmen minus Ausgaben ohne Zinszahlungen) ausgeglichen. Rigoros wurden die Staatsausgaben gestrichen und das bei sinkenden Einnahmen, denn Wirtschafts- und Steuerleistungen waren in ein Loch gefallen und Konsumenten konnten weniger ausgeben weil sie weniger einnahmen.

(Warum fühle ich mich bemüßigt zu schreiben, dass verantwortungsvolles Haushalten selbstverständlich für alle Regierungen sein müsste? Weil man gleich den Ruf riskiert, man wolle das unverantwortliche Haushalten früherer griechischer Regierunge verteidigen. Da gibts nichts zu verteidigen, das war so. Die haben die Reichen immens reich gemacht, Wahlgeschenke in Form von Staatsposten und anderen Vergünstigungen freimütig verteilt und die Steuermoral verkommen lassen.)

Verantwortungsvolles Haushalten muss in guten Zeiten nicht nur auf Ausgleich bedacht sein sondern auf Sparen! Für schlechte Zeiten. Doch in Krisen muss der Staat antizyklische Programme auflegen, die Wirtschaft und Konsum ankurbeln. Das hat Deutschland nach der Krise 2009 so gemacht, das hat Erhard so gemacht, das hat Schiller so gemacht und die USA haben die ungeheure Krise aus dem Börsencrash 1929 so überwunden. Und warum darf das Griechenland nicht?

Das Programm der Troika, wesentlich von den Deutschen diktiert, hat das Land immer tiefer ins Elend für immer mehr Menschen getrieben. ES IST GESCHEITERT! Das hat der griechische Finanzminister Varoufakis auf der Pressekonferenz nach der letzten gescheiterten Sitzung deutschlicht gemacht: „Dieses Programm ist Teil des Problems, nicht seiner Lösung“. Es geht nicht um „Vertragstreue“, will man Griechenland helfen. Es geht darum, bessere Lösungen für das wirtschaftliche Problem zu finden. Dabei sollte Griechenland geholfen werden. Ein kleines Land wagt es, den Großen zu sagen, dass sie Scheiße bauen. Das geht natürlich auf die Eier.

Hier das Interview (Bergis hat mich darauf aufmerksam gemacht)

 

 

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