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Andere-Welten oder: Von Einem der auszog aus seinem Dorf und neue Welten kennen lernte

Kleiner Interessens-Kompass im Ukraine Konflikt

17. Februar 2015 , Geschrieben von REinloft Veröffentlicht in #Andere Welten - andere Probleme, #Unsere Welten - unsere Probleme

Interessen der USA
Das Interesse der USA ist es, Russland ohne Krieg zu isolieren, wirtschaftlich zu schaden, zu destabilisieren, und die Ukraine und später auch weitere Nachbarstaaten in den Westen zu ziehen, zunächst nahe an die EU, dann in die EU und in die NATO.

Obama in seinem Bericht zur Lage der Nation kurz, aber deutlich: „Drei Ziele habe er erreicht: Die Nato funktioniert wieder, Russland ist isoliert, die Wirtschaft des Landes liegt in Scherben. “That’s how America leads.” So sieht amerikanische Führung aus…Was die USA erreichen wollten, haben sie erreicht, und zwar durch Konflikt, nicht durch seine Beilegung.“ (Eppler in Süddeutsche 11.2.2015)
Russland einzukreisen war von langer Hand geplant und wurde sukzessive durchgeführt. Seit 1991 flossen nach internen Quellen 5 Milliarden US$ in die Ukraine zur Unterstützung der westlich orientierten Fraktionen.

(Siehe auch Müller in: http://www.nachdenkseiten.de/?p=25046)

Interessen der Europäer und Deutschlands
Europa verfolgt nicht einheitliche Interessen. Es gibt gravierende Unterschiede in der Beurteilung, ob man zurück zu der jahrzehntelangen guten Kooperation mit Russland will oder die Eskalation vertiefen soll. Polen und Balten gehören zu den Falken (kann ich verstehen bei den unrühmlichen Erfahrungen mit der Sowjetunion in der Vergangenheit). Für Deutschland lohnt sich das Interesse zum Ausgleich. Für die Deutsche Wirtschaft bedeuten die Sanktionen massive rückläufige Exporte. Und warum sollten wir Merkels „Friedensplan“ ohne Waffenlieferung nicht als eine auf Ausgleich bedachte Politik interpretieren? (ohne die Interessen der EU und Deutschlands zu vergessen) Wie war das noch mit der Forderung Bismarcks, Oberstes Gebot einer Diplomatie sei, sich in die Bedürfnisse des Anderen hinein zu versetzen?

Interessen Russlands
Der Westen sagt, die Russen haben den Konflikt mit der völkerrechtswidrigen Krim Annexion begonnen. Die Russen denken analog ihren (heutigen Gegnern) in Einflusssphären. Die Russen sagen, der Konflikt begann mit der NATO Osterweiterung und dem Bruch aller Versprechen über das gemeinsame Haus Europa.
Die ultranationalistischen Separatisten der Ostukraine sind offenbar der verlängerte (Kampf)Arm russischer Gruppen von Nationalisten bis Ultranationalisten die breite Zustimmung in der Bevölkerung haben. Diese Seilschaften gehen hinauf bis in die höchsten gesellschaftlichen Sphären und haben Einfluss. Aber - und das wird in unseren politischen und journalistischen Kreisen wenig anerkannt - es gibt auch andere Tendenzen.

Dazu muss das nationalliberale Lager gelten, dessen hierzulande wohl bekanntestes Gesicht der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew ist. Die Nationalliberalen treten für eine Modernisierung Russlands ein – sie setzen neben dem (dosierten) Individualismus vor allem auf internationale Verträge und Kooperationen, mit denen Russland der Weg zur Modernisierung geebnet wird.

Dritte nennenswerte Einflussgruppe sind Oligarchen und die Vertreter der Armee und der Geheimdienste, deren wohl prominentestes Gesicht Sergej Iwanow, der Leiter der russischen Präsidialverwaltung ist.

Und Putin laviert zwischen diesen Lagern. Ich schätze, er gehört dem Lager der Machtpolitiker an. Sein politischer Überlebenswille und sein Stolz als „russischer Weltpolitiker“ dominiert zur Zeit. Doch es gibt auch Falken in der russischen Politik, deren Interessen zu berücksichtigen es lohnen würde, einen Ausgleich anzuvisieren.


Nationalistische Interessen in der Ukraine
„Tatsache ist, dass nicht Russland und die Ukraine im Krieg miteinander liegen, sondern die Kiewer Führung mit Teilen ihrer eigenen Bevölkerung. Nicht Russland hat die Ukraine überfallen und nicht Russland bombardiert ukrainische Städte, sondern die Kiewer Regierung hat der Bevölkerung des Ostens, nachdem sie diese zu Terroristen erklärt hat. Wie wahnsinnig muss eine Führung sein, die ihr eigenes Land zusammenschießen lässt, statt mit ihren Landsleuten in den Dialog um die von ihnen geforderten politischen Vorstellungen um mehr Autonomie zu gehen.“ (http://kai-ehlers.de/texte/artikel-zur-lage/2015-02-11-achtung-mythen-um-die-ukraine-2)

Kissinger hat am Anfang des internen Konfliktes gesagt, „der Westen … muss begreifen, dass die Ukraine für Russland niemals nur ein beliebig anderes Land, also Ausland, sein kann. Die russische Geschichte begann mit der Kiewer Rus….Der Westen ist weitgehend katholisch, der Osten russisch-orthodox. Der Westen spricht Ukrainisch, der Osten größtenteils Russisch. Jeder Versuch eines Flügels, den anderen zu dominieren, wie es bisher der Fall war, würde zu Bürgerkrieg und Spaltung führen.“ (Die Welt http://www.welt.de/debatte/kommentare/article125579944/So-wuerde-Kissinger-den-Ukraine-Konflikt-beenden.html)

Und so ist es gekommen. Es sei daran erinnert, dass die Übergangsregierung nach den Maidan-Protesten umgehend die russische Sprache verbot (und die anderer Minderheiten) nach dem Motto: „Ukrainisierung der Ukraine“. Das mussten sie nach internationalen Protesten zurücknehmen, doch zeigt es die Tendenz der Unterdrückung von Minderheiten im Land. Im Osten leben seit langer, langer Zeit Russen, sie sind nicht die Mehrheit, doch in einer Reihe von Orten sind sie die Mehrheit.

Noch immer scheint es unmöglich, föderative Strukturen in der Ukraine auch nur anzudenken. Rechts-Nationalistische Gruppen haben in Kiew noch immer großen Einfluss. Sie stehen den ultranationalistischen Separatisten der Ostukraine in ihrer Radikalität in nichts nach. Doch es gibt auf beiden Seiten gemäßigte Stimmen, denen Gehör verschafft werden müsste. Eine föderative Neugliederung des Landes mit weitgehender Autonomie der Regionen wäre m.E. die Lösung. Das haben wir in Deutschland ja auch so. Doch solange Kiew alle Separatisten als Terroristen bezeichnet, die nur besiegt werden können, sind wir weit entfernt von diesem Friedenstraum.

 

 

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