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Andere-Welten oder: Von Einem der auszog aus seinem Dorf und neue Welten kennen lernte

Schäuble redet die Krise in Griechenland schön

19. Februar 2015 , Geschrieben von REinloft Veröffentlicht in #Andere Welten - andere Probleme, #Unsere Welten - unsere Probleme

Wirtschaftswachstum Griechenland. Quelle: Flasbeck
Wirtschaftswachstum Griechenland. Quelle: Flasbeck

Schäuble, der Gralshüter neoliberaler Austeritätspolitik hat am Dienstag verkündet, mit der griechischen Wirtschaft gehe es bergauf, sie hätten eines der höchsten Wachstumsraten in Europa. Ergo: die Sparmaßnahmen der Troika zeigten ihre Wirkung, so müsse es weitergehen. Sparen, sparen, sparen. Eisern.

Mein Bruder hat mir davon erzählt, ich war völlig perplex. Und hab nachgeschaut.

Ja, die Arbeitslosigkeit soll zurückgegangen sein. Von 27% in 2013 auf 26% in 2014. Geschätzt. (Bei einer Jugendarbeitslosigkeit von 50%). Und die wirtschaftliche Entwicklung, so prognostiziert die EU, soll 2014 um 0,6% steigen und 2015 sogar um über 2%. Von wo? Aus einem tiefen Tal!

Das Austeritätsprogramm der Troika hat die griechische Wirtschaft steil in den Abgrund getrieben. Auch wenn die Schätzungen stimmen, bleibt der Abgrund.

Ich habe einen Artikel im ipg-Jurnal der FES gefunden, der gibt Einblick in die negativen Ergebnisse der Sparpolitik:

"Die bisherige Reformstrategie hat zweifelsfrei nicht die erwarteten und die in Aussicht gestellten Ergebnisse gezeitigt. Entgegen der Prognosen von IWF und EU reduzierte das Sparprogramm das Bruttosozialprodukt nicht um 10 Prozent, sondern um ca. 25 Prozent. Der Abbau von über 270 000 Stellen bzw. eines Viertels der öffentlich Beschäftigten hat zu katastrophalen Versorgungsmängeln bei öffentlichen Dienstleistungen und Bildungseinrichtungen geführt. Die angekündigte Wiedereinstellung einiger ­tausend Bediensteter durch Syriza kann da kaum als ein Zurückdrehen der Reformen bezeichnet werden. Die Arbeitslosigkeit verharrt bei 25 Prozent, und 35 Prozent der Bevölkerung haben keinen Krankenversicherungsschutz. Durch die extreme Sparpolitik konnten die Schulden in den vergangenen Jahren um ca. 10 Milliarden gesenkt werden. Im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt stiegen sie allerdings wegen des enormen Wachstumseinbruchs der Volkswirtschaft seit 2010 dennoch um 30 Prozentpunkte auf das erdrückend hohe Niveau von 175 Prozent. Ein wesentlicher Grund für die bescheidenen Erfolge der Hilfsprogramme ist, dass ein Großteil der finanziellen Hilfe an internationale, und zwar besonders deutsche und französische, Großbanken ging. Die Forderungen internationaler Banken von 90 Milliarden wurden zum großen Teil durch öffentliche Kredite abgelöst und weitere Milliarden gingen an den griechischen Bankensektor. Nur ca. 11 Prozent der gigantischen Hilfspakete von 245 Milliarden wurden für laufende Staatsausgaben in Griechenland verwandt."
http://www.ipg-journal.de/rubriken/europaeische-integration/artikel/genug-vom-illusorischen-dogmatismus-gegenueber-griechenland-784/

Schäuble und seinen Vertretern der neoliberalen Austeritätspolitik fehlt das Bewusstsein dafür, dass die Produzenten von Gütern und Dienstleistungen den Staat am Leben erhalten und nicht die Kreditgeber. Und in diese Produzenten muss gerade in Krisenzeiten investiert werden (und in guten Zeiten muss gespart werden. Lehrt Keynes. OK, das wird oft vergessen.) Mal abgesehen davon, dass Leute, denen man das Einkommen kürzt oder sogar weg nimmt, weniger Güter nachfragen können.

Diese antizyklische Wirtschaftspolitik hat man in Deutschland nach der Krise 2009 gemacht. Für Deutschland kam es im Frühjahr 2009 zu einer schnellen konjunkturellen Wende, weil die Gesamtnachfrage durch eine Vielzahl von anregenden Maßnahmen des Staates (unter anderem durch die Abwrackprämie) gestützt wurde. Und mit Griechenland hat man genau das Gegenteil gemacht. Mit katastrophalen Ergebnissen. Die auch Schäuble nicht schön reden kann. Seit der Weltwirtschaftskrise in den 1930ern ist es kein Geheimnis, dass während rezessiver Konjunkturphasen der Versuch der Defizitreduzierung nur erneut Haushaltsdefizite schafft. Doch aus der Geschichte haben Schäuble und Konsorten nicht gelernt. Das eiserne Sparen in der auslaufenden Weimarer Republik hat Millionen Menschen in die Armut getrieben. Und ist ein Grund dafür, das Hitler gewählt wurde.

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