China

Staatsform

Volksrepublik

Fläche

9.571.302 (4.) km²

Einwohnerzahl

1,330 Mrd. (Juli 2008)

Bevölkerungsdichte

137,6 Einwohner pro km²

BIP (2007)

Total:  $6.991 Mrd. (4.)

Total Nominal: $3.250 Mrd. (106.)

BIP / Einw. Nominal (aktuelle Marktpreise):  $2.461 (100.)

HDI: 0,777 (81.)

China ist ein autoritärer Staat unter der Führung der Kommunistischen Partei Chi-nas (KPCh). Praktisch herrscht ein Einparteiensystem und das sozialistische Wirt-schafts- und Staatssystem ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert.

Wirtschaftsentwicklung

1978, einige Jahre nach Ende der Kulturrevolution und nach dem Tod von Mao Ze-dong fing die Öffnung der chinesischen Planwirtschaft an. Der chinesische Weg der Transformation ist durch Reformen der kleinen Schritte, massive staatliche Eingriffe in Märkte, Schaffung von marktwirtschaftlichen Inseln und eine späte Privatisierung von Staatsunternehmen gekennzeichnet. Er passt in keiner Weise in das Bild einer Entwicklung nach neoliberalem Muster und der Schockstrategien, die die Weltbank und der WWF Entwicklungsländern verordnet. Aber China war höchst erfolgreich! Im Unterschied zur Schockstrategie der Länder des ehemaligen sowjetischen Blocks verfolgte China ein langsames Herauswachsen aus der Planwirtschaft. Dabei wurde eine Doppelstrategie verfolgt: a) die Reform der Staatsunternehmen und b) die Bildung neuer Unternehmen. Reformen im Bereich industrieller Produktion wurden nicht gleichzeitig in allen Teilen Chinas durchgeführt. Vielmehr blieben die Reformschritte zunächst schwerpunktmäßig auf die Küstenprovinzen beschränkt, die bewusst als Vorreiter einer umfassenderen Reform dienen sollten. In den Küstenprovinzen wurden Sonderwirtschaftszonen geschaffen, die weitergehende Deregulierungen und administrative Freiheiten anboten. Als erfolgreich erachtete Reformschritte wurden dann von Sonderwirtschaftszonen auf die Gesamtökonomie übertragen. Sonderwirtschaftszonen hatten auch den Zweck, Auslandschinesen und

Ausländer zu Direktinvestitionen in China zu bewegen.

Erfolgsbilanz.

Mit Zuwachsraten über 10% in den letzten 5 Jahren hat China eine enorme Wachstumsdynamik. China ist inzwischen die viertgrößte Volkswirtschaft und drittgrößte Handelsnation der Welt. Trotz eines durchschnittlichen Pro-Kopf-Inlandsprodukts von über 2.500 Dollar bleibt es jedoch das größte Schwellenland wirtschaftlicher Entwicklung. Für 2009 wird erwartet, dass China Deutschland als Exportweltmeister ablöst. China musste keine Transformationskrise hinnehmen. Ganz im Gegenteil, es konnte bis heute eine Phase der Prosperität mit hohen Wachstumsraten und steigendem Lebensstandard durchlaufen. Die Entwicklung ist auch durch einen kräftigen Anstieg des Pro-Kopf-Einkommens gekennzeichnet, so dass China im Unterschied zu vielen anderen Entwicklungsländern während der vergangenen Jahrzehnte das Wohlfahrtsgefälle zu den westlichen Industrieländern abbauen konnte.

Probleme

China steht unverändert vor gewaltigen Aufgaben: 800 Mio. Menschen leben auf dem Lande, von denen noch über die Hälfte in ihrer wirtschaftlichen Existenz von der Landwirtschaft abhängt. Rund 43% der Beschäftigten sind in der Landwirt-schaft tätig, 32% im Dienstleistungsbereich und gut 25% in der Industrie. Die Landwirtschaft trägt aber nur noch 12 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Ihr Anteil sinkt, während die Anteile von Industrie (49%) und Dienstleistungen (39%) langfristig steigen. Das Hauptziel der chinesischen Wirtschaftspolitik bleibt die Wahrung der sozialen Stabilität. Dies ist aufgrund des Wohlstandsgefälles in der chinesischen Gesellschaft schwierig, die eingesetzten Maßnahmen aber erscheinen erfolgreich, bauen Wohlstandsgefälle ab. Der Gini-Koeffizient als Maßzahl der Ein-kommensverteilung von zur Zeit 0,496 ist noch immer hoch, übersteigt aber mittlerweile den der USA (je näher der Gini-Koeffizient an 1 ist, desto größer ist die Ungleichheit der Einkommensverteilung). Die ländliche Bevölkerung sowie West-, Nordost- und Zentralchina kann bisher nur begrenzt am Wachstum teilhaben. Auch in den prosperierenden Küstenprovinzen klafft die Wohlstandsschere ausein-ander.

Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise 2008 führten zu einem steilen Fall des BSP. Jetzt zieht in China die Konjunktur wieder an. War das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal 2008 um lediglich ein bis zwei Prozent gewachsen, wuchs es im ersten Quartal 2009 dagegen wieder um beachtliche fünf Prozent.

Einkommensverteilung und Anzahl der Armen in China

Nach einer Untersuchung Ende 2001 machen die Angehörigen der Ober- und Mittelschicht inzwischen ca. 30 Prozent der Gesamtbevölkerung von 1,3 Mrd. Menschen aus. Die ländlichen Einkommen machen im Schnitt nur ca. 40 Prozent der städtischen aus, dazu kommen aber noch weitere Benachteiligungen durch mangelnden Zugang zum Bildungssystem, Gesundheitssystem, Altersversorgung. Ein großes Problem sind die über 100 Millionen Wanderarbeiter vom Land, die sich außerhalb der Legalität und damit ohne Schutzanspruch in den Metropolen verdingen, und die neue Armut in den Städten. Nach amtlichen Angaben lag die Arbeitslosigkeit in den Städten im Jahr 2007 bei 4% bzw. 14 Millionen. Unabhängige Schätzungen gehen von einem wesentlich höheren Wert aus. Die Asiatische Ent-wicklungsbank schätzt die städtische Arbeitslosigkeit auf über 8,5%, die im ländlichen Raum auf 30%.

Entwicklung der extremen Armut

China ist nach wie vor ein Land, in dem ein großer Teil der Bevölkerung in Armut lebt. Nach dem Menschenrechtsbericht der UN mussten im Jahr 2007 35% der Chinesen mit einem Einkommen (bei Kaufkraftparität zu Europa) von weniger als 2 US Dollar pro Tag auskommen und 10% der Chinesen mit einem Einkommen von weniger als einem US Dollar pro Tag. 300 Millionen Chinesen aus den ländlichen Regionen haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Das ist noch immer ein betrübliche Bilanz. Historisch betrachtet steckt dahinter auch ein Erfolg. Bereits im Jahr 2005 lebten in der Volksrepublik China  über 600 Millionen Menschen weniger in extremer Armut als noch im Jahr 1981. Das bedeutet, zwischen 1981 und 2001 sank der Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung von 53 Prozent auf 8 Prozent. Seit Anfang der 1980er hat es in China, trotz seiner hohen Bevölkerungsrate und seinen klimatisch kritischen Gebieten, keine Hungersnöte mehr gegeben. Als die Reformen begannen, wurde noch durch politische Vorgaben, die noch auf der „Kulturrevolution“ basierten, eine große Armut in der Bevölkerung geradezu provoziert. Allein durch die Aufhebung von Anordnungen wie der Kollektivierung der Landwirtschaft wurde in den Jahren von 1981 bis 1987 der Anteil der Bevölkerung in extremer Armut auf ein Drittel gesenkt. Zwischen 1987 und 2001 war es möglich, den Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung, mit einigen Rückschlägen, noch einmal zu halbieren.

Der Erfolg dieser Armutsbekämpfung war jedoch nicht gleichmäßig. Die erste Hälfte dieses Erfolges wurde bereits in der ersten Hälfte der 1980er Jahre erreicht. Das weitere Zurückgehen der Armut war nicht mehr kontinuierlich, sondern es gab Rückschläge, besonders im Jahr 1989 und im Jahr 2000.

Auffallend ist der Anstieg der Armut im Jahr 1989. Es lebte damals fast ein Viertel der Chinesen unter dem Existenzminimum. Dies war ein Hauptgrund für die Unruhen in Peking in diesem Jahr, die mit dem Tian'anmen-Massaker endeten. Diese durch Preisfreigaben erzeugte neue Armut konnte nur langsam wieder abgebaut werden.

Ausblick/Pläne

Langjährige inhaltliche Weichenstellungen durch letzten Parteitag

-    Paradigmenwechsel vom quantitativen Wachstumsmodell zur wirtschaftlichen, sozialen und ökologisch nachhaltigen Entwicklung

-    Bis 2010 sollen insgesamt 20% weniger Energieverbrauch realisiert werden.

(In 2006 konnten jedoch nur 1,23% des Energiekonsums eingespart werden.

-    Fokus auf soziale Aspekte

-    Ebenso hat sich die Partei das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2020 ein flächendeckendes, die Grundversorgung sicherndes Sozialsystem für alle Menschen, insbesondere in den ländlichen Gebieten, aufzubauen.

Basis dieses Konzepts 

Ist das mehrstufige Entwicklungsmodell für China.

-    I Stufe: Deckung grundlegender Lebensbedürfnisse der Bevölkerung

-    II Stufe: bis zum Jahr 2000 das BIP von 1990 verdoppelt und eine „Gesell-schaft mit bescheidenem Wohlstand“ schaffen. (16. Parteitag 2002 hat zumindest im Hinblick auf das BIP Vollzug gemeldet, durchgängig bescheidener Wohlstand nicht erreicht).

-    III Stufe: bis 2020 Vervierfachung des BIP pro Kopf auf der Basis des Jahres 2000 und "bescheidener Wohlstand" für alle Teile der Bevölkerung.

-    Bis 2050 soll der Anschluss an die führenden Industrienationen erreicht sein.

Demokratie als „geordnete Partizipation“ (soll)

-    Ziel: „sozialistische Demokratie“ ausweiten

-    keine westlichen Demokratiemodelle kopieren, sondern eigenes politisches System weiterentwickeln.

-    Jeder chinesische Bürger ausnahmslos gleich vor dem Gesetz.

-    Um demokratische Entscheidungsfindung zu gewährleisten, solle die politische Beteiligung der Bürger auf allen Ebenen ausgebaut und die Transparenz der Entscheidungsprozesse erhöht werden

-    Die Zahl der Nichtparteimitglieder in wichtigen politischen Entscheidungsfunktionen solle steigen.

-    Die Zusammenarbeit mit den acht anderen, in einer Volksfront unter der Führung der KPC zusammengefassten demokratischen Parteien, solle ver-stärkt werden

-    Förderung parteiinterner Demokratie an der Basis in Verbindung mit mehr direkten Wahlen auf unterster Ortsebene.

-    Über Dorfwahlen und insgesamt mehr Partizipationsmöglichkeiten in den ländlichen Gebieten soll nicht zuletzt der Druck auf die Lokalregierungen er-höht werden, der Korruption entgegenzuwirken.

-    Überwachungsinstrumente gegen Korruption verstärken.

Probleme

werden deutlich durch Unruhen und Proteste. Sogar der Staatspräsident und Ge-neralsekretär der Partei Hu Jintao gestand auf dem letzten Parteitag offen ein, dass es zwischen der Arbeit der Partei und den Erwartungen der Menschen noch erhebliche Differenzen gäbe. So hat die zunehmende öffentliche Kritik an den ho-hen Gesundheitsausgaben und eine Reihe von Krankenhausskandalen das Gesundheitsministerium unter starken Handlungsdruck gesetzt und neue Planziele zu flächendeckenden Reformen erreicht. Ebenso ist China noch meilenweit weg von ihren eigenen Vorgaben zu umweltverträglicher Nutzung der Ressourcen. Vor einigen Monaten musste Chinas Umweltbehörde sogar offen eingestehen, dass die hohe Umweltverschmutzung zunehmend Unruhen und Massenproteste auslöst. Korruption ist ein Dauerproblem in einer niedrig bezahlten Bürokratie. Doch die Chinesen tun was. Laut der Obersten Volksstaatsanwaltschaft sind im Zeitraum von 2003 bis 2006 über 67.000 Staatsbedienstete für Korruption und Bestechung bestraft worden. Sogar hohe Staatsbeamte werden mittlerweile nicht mehr verschont. Ob die Maßnahmen genügen, steht in den Sternen. Der auch mittlerweile internen Kritik, die Macht der KPC sei zu groß und zu konzentriert, es seien keine „checks and balances“ durch zivile Kräfte erlaubt, kann nur zugestimmt werden aus demokratischer Sicht.

Allerdings ist die Erfolgsgeschichte Chinas offenbar nur möglich gewesen durch konzentrierte planvolle, langfristige und vorsichtige Veränderungen im Wirtschafts- und Sozialgefüge.

Was mich am meisten fasziniert ist der Ansatz, die Armut gezielt und mit Erfolg zu bekämpfen. Eine Einkommensverteilung besser als die USA zu erreichen ist nach meiner Meinung ein enormer Fortschritt in einem noch zum größten Teil unterentwickelten Land. China erreicht eine wachsende Verteilungsgerechtigkeit, zwar auf niederem Niveau, aber neoliberale Schocktherapien in den Ländern der 3. Welt erreichen bis heute gerade das Gegenteil. Das müsste zu denken geben.

Quellen: IPG, FES, AA, Wikipedia, eigene