Die SPD, habe ich gelesen, treibe Merkel mit immer neueren Forderungen nach Erhalt von Arbeitsplätzen durch staatliche Stütze vor sich her. Ziel sei, die CDU als arbeitnehmerfeindlich im Wahlkampf angehen zu können. Gefragt wird nicht, ob die Arbeitsplätze volkswirtschaftlich sinnvoll sind, Arbeit alleine hat einen Wert erhalten. Das ist fatal, wenn sich eine Gesellschaft über "Arbeit haben" definiert und nicht über produzierte Güter, die gebraucht werden. Die Autos von Opel werden nicht gebraucht, das Überangebot ist groß. Natürlich ist es schlimm, wenn Menschen arbeitslos werden. Wir haben viel zu viel Menschen, die sich ausgesondert, abgeschoben vorkommen, deren Einkommen sinkt. Gelöst wird das Arbeitslosenproblem keinesfalls durch Beihilfen, egal wie hoch sie sind. Und neue Arbeitsplätze für Millionen sind nicht in Sicht. Deshalb müssen wir darüber nachdenken, wie die vorhandene Arbeit anders verteilt werden kann. Und das schnell, die Zeit läuft uns davon.

Brauchen würden wir langlebige, umweltschonende Güter und nicht noch eine Funktion am Handy oder einen Fernseher in Kinoformat. Wir werden verführt durch Werbung und langfristige Kreditangebote (ohne Zinsen steht vorne drauf und hintenrum sind sie drin),. Gehört zum Mensch sein ein immer größeres Auto?  Seit 1970 sind alle Güter und Dienstleistungen unserer Volkswirtschaft um das 3fache gewachsen Wo soll das Wachstum hin führen? Wo sollen die Rohstoffe herkommen? Die Frage aber ist nicht, ob wir Wachstum haben wollen, die Frage ist, ob Wachstum weiter möglich sein wird.  Unsere Wirtschaft schrumpft, nach aller Expertenmeinung noch längere Zeit. Und ob danach Wachstum wie zuvor wieder einsetzt, steht in den Sternen. Geht es auch ohne Wachstum? Für Zeiten ohne oder nur geringem Wachstum brauchen wir neue Konzepte, Modelle, Vorstellungen, wie dann das Leben aussieht (hier eine Vorstellung: Was wäre ohne Wirtschaftswachstum). Es kann, meine ich, sogar besser aussehen. Das alles scheint die einstmals so große Sozialdemokratische Partei, Vorreiterin bei der Verbesserung der Lage der arbeitenden Klassen, nicht zu interessieren. Augen zu und durch; wohin? Zur Erhaltung von Arbeitsplätzen, zu kleinsten Verbesserungen des Status Quo. Jedes Kind weiß, dass Arbeitsplätze in Unternehmerhand sind. Wenn Politiker eingreifen um sie zu retten, geht es ihnen wie Schröder bei Holtzmann. Trotz aller Hilfen, trotz "Chefsache", ging die Firma pleite. Offenbar ahnen die Wähler was. Das Engagement für Opel hat die Partei Stimmen gekostet. Und der Status quo führt in neue Krisen.

Die CDU dagegen, auf Erhalten bedacht, möchte, so mein Eindruck, liebend gerne dort weiter machen wo es vor der Krise aufhörte. Ein wenig Makulatur, ein wenig Tünche aber nichts Substantielles verändern. In der Tat hat sich die Koalition in ein Dilemma manövriert. Einmal angefangen, marode Banken und Unternehmen mit Milliarden zu subventionieren, ist sie nun in Erklärungsnot: warum Opel und nicht Arcandor? Andere stehen Schlange. Warum sie nicht? Opel, da hatte der adelige Wirtschaftsminister recht, hätte man insolvent gehen lassen müssen, genau wie Arcandor (Insolvenz heißt nicht Untergang, sucht auch die Chance eines Neuanfangs unter anderen Vorzeichen). Beide Unternehmen sind nicht durch die Krise in die Krise geraten sondern durch Missmanagement vorher. Die Krise, so das Credo des Kapitalismus, eleminiert nicht konkurrenzfähigen Elemente, besonders in schlechten Zeiten. Wir brauchen Opel nicht und wir brauchen nicht Karstadt und Kaufhof und andere Konsumhallen in einer Stadt nebeneinander. Es ist zu viel da an Waren, die nicht wirklich gebraucht werden. 

Folgt man der kapitalistischen Logik, dann hat es im staatlichen Handeln bei Krisen eine substantielle Änderung gegeben. In den ganzen Jahren hat die Sozialdemokratie auf Keynes’sche antizyklische Steuerungen gesetzt. Grob skizziert schlägt Keynes vor, in Zeiten von Abschwung oder Krisen soll der Staat (Regierung und Notenbank) zu finanz- und geldpolitischen Mitteln greifen, um die gesamtwirtschaftliche Nachfrage wieder an das Niveau heranzuführen, bei dem Vollbeschäftigung herrscht. Vollbeschäftigung ist in Deutschland eine Illusion, die Methode aber hat lahmende Volkswirtschaften angekurbelt. Besonders in der großen Depression, die 1929 mit dem schwarzen Freitag an der Börse begann und die ganzen 30er Jahre in den USA herrschte, auch später immer wieder, auch in Deutschland (Schiller z.B.). Nun aber will der Staat marode Banken und Betriebe retten. Nicht die Nachfrage wird, wenn es klappt, angekurbelt sondern das Angebot. Nicht die arbeitenden Klassen haben mehr Geld zum Ausgeben, die Eigentümer dieser Banken und Unternehmen sind reicher geworden. Sogar auf dem Feld der Verteidigung der eigenen Klientel ist die SPD umgeschwenkt. Und wundert sich, dass sie Zustimmung verliert. Ich bin noch immer Mitglied in dieser Partei, der vormaligen Trägerin von Tradition und Hoffnung.

Keynes, das ist weniger bekannt, war der Meinung, dass reiche Volkswirtschaften an Wachstumsgrenzen stoßen, sich auf Null-Wachstum einstellen müssen. Da sind wir nun. Und kaum einer möchte hinschauen. Dabei könnte es sogar humaner, gerechter, umweltfreundlicher werden ohne Wachstum. Schaut mal hier: Was wäre ohne Wachstum