Overblog Folge diesem Blog
Edit post Administration Create my blog
Andere-Welten oder: Von Einem der auszog aus seinem Dorf und neue Welten kennen lernte

Brasilien - ein marodes politisches System steckt hinter dem Volkszorn

29. Juni 2013 , Geschrieben von R.Einloft Veröffentlicht in #Von einem der auszog: Rio&Brasilien

29. Juni 2013 09:32 -. Im Tal graue Wolken, diesig, kalt. Hab die Heizung wieder an
In Rio sind für heute 28 Grad gemeldet. Und Sonne. Da ist jetzt Winter.

Rio-96.jpgAch ja, Brasilien. Schöne Berichte von Fußball und Demokratie, schlechte Berichte von knüppelnder Polizei. In Rio soll sie nach einer Demo in die Favelas gezogen sein und Leute umgebracht haben. Da ist noch Wutpotenzial.

Alle reden von Frust und Ursachen. Das seien die Fahrpreiserhöhungen gewesen, da sei die wieder beginnende Inflation (Brasilianer haben Recht, Angst davor zu haben, in unserer Zeit in den 90er Jahren war sie mal über 50%. Monatlich), da sei das öffentliche Schulsystem, das schlecht und intransparent ist, da sei die Korruption, die elendige, die wieder voll zugeschlagen hat beim Bau der Fußballstadien zur WM. All das ist korrekt aber dahinter steckt noch mehr

Es ist das politische System,  gegen das Millionen Brasilianer auf die Straße gehen. Die veränderungsresistente brasilianische Politikerkaste. Zwischen Politkern und Volk klafft ein Abgrund. Sie werden gewählt und danach überlassen sie die Wähler sich selbst. Und kümmern sich um eigene Interessen. Um Macht, Reichtum, Selbsterhalt und Ansehen. So die Mehrheit. Parteien sind einzig eine Wahlmaschine, dazu da, um Stimmen zu fangen und verlieren danach ihre Berechtigung. Einige der wenigen Ausnahme ist die PT von Lula und der jetzigen Präsidentin. Die will was erreichen und erreicht nicht viel. Weil Politiker blocken, wenn es um eigene Interessen und Machtbereiche geht.

Seit Jahren soll die Verfassung geändert werden und wird es nicht. Sie - die Verfassung - ist ein auf Telefonbuchstärke aufgeblähtes und undurchdringliches Werk, das ständig mit Zusatzartikeln weiter gefüttert wird. Niemand blickt mehr durch, Partikularinteressen können jeweils mit irgend einem Verfassungspassus leichter verwirklicht werden. Der Vorteil einer kleinen Politikerkaste steht im Vordergrund, nicht das gesamtstaatliche Wohl. Bei vielen. Im Kongress herrscht Korpsgeist: Wenn es um ihre Privilegien geht, halten Abgeordnete und Senatoren aller Parteien zusammen.

Parlament und Senat - eine Ansammlung offener Hände. Es gibt keine 5% Hürde und keinen Fraktionszwang, die Regierung muss sich bei jeder Abstimmung neu Mehrheiten sichern. Und wie macht sie das? Viele Abgeordneten lassen sich ihr Stimmverhalten bezahlen: Sie erwarten Vergünstigungen in Form von gut dotierten Posten bei Staatsunternehmen, Finanzspritzen für ihren Wahlkreis oder halten einfach die Hand auf. Es gab ein Verfahren, bei dem die Regierung Abgeordneten monatlich regelmäßig Zuschüsse überwies. Das haben nicht Lula und seine Genossen erfunden und praktiziert, das gab es schon lange, schon in unserer Zeit unter dem populären Präsidenten Henrique Cardoso (der die Inflation von 50% auf Null brachte). Und wahrscheinlich schon davor. Es ist heute abgeschafft, weil ein Richter die Beteiligten zu Haftstrafen verurteilt hat. Bis heute sind diese Leute frei, werden es auch wohl bleiben. Einziger Erfolg war, dass andere Methoden, Mehrheiten zu bilden, erdacht werden mussten. Und dieses korrupte Verfahren zieht sich weiter über die Bundesstaaten bis zu den Lokalparlamenten. Auf der unteren Ebene sind die Aufträge für den Bau von Stadien und Infrastruktur für die WM abgeschlossen worden. Mit den bekannten Effekten, dass einige sehr reich wurden.

Wir können resümieren, dass viele Abgeordnete korrupt sind und nicht daran denken, ihre Quelle, die Verfassung zu ändern und für das Volk zu regieren. Vielleicht kommt jetzt, durch den Druck der Straße, Bewegung in den festgefahrenen Karren. Die Präsidentin will einen Volksentscheid über eine neue Verfassung. Ein guter Weg.

Ein weiteres dickes brasilianisches Problem ist die inflexible Verwaltung. Was haben wir darunter gelitten. Viele Durchschläge wurden von jedem Antrag gemacht, genau so viele Stellen mussten zustimmen, beurkunden, Stellung nehmen. In dieser Mühle ging immer irgendwas schief oder lief gar nicht. Schmiermittel waren angebracht, dann kam der Karren wieder zum laufen um irgendwo, undurchsichtig wiederum fest zu fahren. Die Verwaltung verwaltete sich liebend gerne selbst und nahm wo sie konnte. So funktioniert sie heute noch hab ich gehört.
Das ist nicht nur für die Bevölkerung ein Dauerproblem, ihre Inflexibilität ist ein Hemmschuh ersten Ranges für alle Bereiche der Wirtschaft.

Trotz all dieser Hemmungen hat Brasilien es in der letzten Dekade auf den 6. Rang der Wirtschaftsmächte geschafft. Doch der „Index für menschliche Entwicklung“ (HDI) stuft das Land weit hinten auf Platz 84 ein (Deutschland Rang 5). Brasilien ist immens reich. Das Dreieck der Bundesstaaten Sao Paulo - Brasilia - Rio de Janeiro ist erste Welt. Der Rest unterentwickelt. Laut Regierungsstatistik gehören mittlerweile 50% der knapp 200 Millionen Einwohner der Mittelschicht an. Auch wenn es weniger sein sollten: eine ungemeine Erfolgsgeschichte. Für die ärmsten der Armen gibt es seit Lula eine garantierte Grundversorgung. Das alles klingt gut und ist doch nicht gut. Denn die Menschen wehren sich plötzlich. Nicht die Armen, es ist genau diese Mittelschicht und es sind genau die jungen Leute, die von dem Reichtum partizipiert haben. Schon Marx war der Meinung, das Lumpenproletariat sei nicht für die Revolution geeignet. Setzte er noch auf die Arbeiterschaft, muss man die Zielgruppe heute auf jung und Mittelschicht erweitern. Auf Leute, die mehr Partizipation wollen. Nicht nur in Brasilien. Weltweit.

PS: Eins unterscheidet Brasilianer von vielen anderen. Sie tragen ernste Themen lachend vor. Die meisten. Und wird nicht während der Demo schon gefeiert, ist die Demo nicht selbst ein Fest, dann kommt es hinterher. Garantiert. Ich liebe sie, die Brasilianer.
 
Gute Informationen: 
1. http://www.spiegel.de/politik/ausland/brasilien-rousseff-will-sich-an-die-spitze-der-reformbewegung-setzen-a-907823.html
2. http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1930868/Brasilien-in-Zahlen








Diesen Post teilen

Repost 0

Kommentiere diesen Post